LED-Patentstreit: Osram fordert Exportverbot von LG in Südkorea

Im LED-Patentstreit hat die Siemens-Tochter Osram nun ein Exportverbot in Südkorea für die Produkte von LG gefordert. Eine dementsprechende Klage hat Osram nun bei der südkoreanischen Handelsbehörde gegen LG Innotek eingereicht. Dies teilte die Siemens-Tochter nun mit.

Nach Auffassung von Osram verstößt LG Innotek gleich gegen vier Patente. Diese Patente stammen aus dem Bereich zum Erzeugen von weißem Licht mit LEDs. Diese werden bekanntermaßen in TV-Geräten und PC-Monitoren eingesetzt. Bereits zuvor gab es Klagen von Osram gegen die LG-Gruppe und auch Samsung wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen. Hierin hatte Osram von den beiden Unternehmen gefordert, auf die Osram-Patente zu verzichten und entsprechend Schadenersatz zu leisten. Darüber hinaus gab es von der Siemens-Tochter aus sogenannte Nichtigkeitsklagen gegen Patente von Samsung und LG. Die ersten Klagen von Osram gab es schon im Juni dieses Jahres. Hierbei ging es um angebliche Patentverstöße in Deutschland und den Vereinigten Staaten. In den USA fordert Osram auch ein Importverbot für die entsprechenden Produkte. Zudem sind auch Klagen gegen LG in China und Japan anhängig. Im Gegenzug gab es eine Klage von Samsung gegen Osram. Hierin wird ein Importstopp für Osram-Produkte in den USA beantragt. Darüber hinaus macht auch Samsung Schadenersatzansprüche geltend.

Mit den Klagen wird deutlich, wie wichtig der LED-Beleuchtungsmarkt für die Unternehmen geworden ist. Fachleute in den USA haben gerade eine Studie vorgelegt, wonach der LED-Markt bis zum Jahr 2015 ein Volumen von umgerechnet mehr als zehn Milliarden Euro erreichen wird.

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