LED: Patentstreit zwischen Osram und Samsung beigelegt

Die Siemens-Tochter Osram sowie der südkoreanische Konzern Samsung haben ihren Patentstreit in Sachen LED beigelegt. Dies erklärte Osram nun in München mit Blick auf die Auseinandersetzungen um Patente von Leuchtdioden. Beide Seiten schlossen demnach einen Vergleich. Zu den Details dieses Vergleichs wollten die beiden Seiten keine Stellung nehmen, ein Sprecher von Osram erklärte jedoch, das deutsche Unternehmen sei zufrieden mit der Lösung. Erzielt wurde der Vergleich vor der US-Handelskommission ITC in Washington. Spekulationen zufolge verständigten sich die beiden Firmen darauf, die umstrittenen Technologien gemeinsam zu nutzen. Dafür erhält Osram demnach eine bedeutende Summe vom südkoreanischen Hersteller bezahlt. Summen hierfür wurden aber nicht bekannt.

Eine Tochter von Samsung beantragte unter anderem für Osram-Artikel in den USA ein Verbot zum Importieren. Zugleich wurden Verletzungen von Patentrechten geltend gemacht. Zudem hatte jedoch auch Osram geklagt. Die Siemens-Tochter ging dadurch den üblichen Weg bei solchen Patent-Auseinandersetzungen. Verfahren der beiden Firmen sind auch in den Heimatländern Deutschland und Südkorea anhängig. Bei den LED-Patentstreits zwischen den beiden Konzernen geht es beispielsweise um den Einsatz von der Zukunftstechnologie in Lampen, Computern, Handys und TVB-Bildschirmen. Zuvor hatte sich Osram bereits in Hamburg gegen einen weiteren Hersteller, LG durchgesetzt und einen Sieg vor Gericht errungen. Für Siemens ist der Erfolg von Osram in Sachen LED recht wichtig. Denn das auf Lichttechnik spezialisierte Tochterunternehmen soll abgespalten und als eigenständiges Unternehmen an der Börse platziert werden. Die nun erfolgte Einigung mit Samsung spielt da ebenfalls in die Karten.

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