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Streit um LED-Patente: Osram verklagt LG und Samsung

LED TV © Fotolia
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Da LG und Samsung LED-Patente von Osram verletzt haben sollen, hat die Siemens-Tochter die beiden Elektronikunternehmen nun verklagt. Dem deutschen Hersteller zufolge haben beide Firmen Patente für Leuchtdioden in Deutschland und den USA missachtet haben. Darüber hinaus soll LG zudem Patentrechtsverletzungen in China und Japan begangen haben. Die entsprechenden Klagen hat Osram bereits eingereicht.

Bei den betreffenden LED handelt es sich um weiße und oberflächenmontierbare Dioden, die zum Beispiel als Hintergrundbeleuchtung bei Fernsehern und Computerbildschirmen eingesetzt werden. Laut Osram benutzen Samsung und LG die wertvolle Technologie des Unternehmens unbefugt. Deshalb will die Siemens-Tochter das Abkupfern sowie das Importieren dieser LED-Produkte unterbinden. Andere Unternehmen hätten Verträge unterzeichnet, mit denen sie das geistige Eigentum von Osram anerkennen würden. Dies betreffe neben anderen Philips/Lumileds oder Nichia. Osram fordert von Samsung und LG mit Blick auf die Patentrechtsverletzung in Sachen LED Schadenersatz. Streit um LED-Patente: Osram verklagt LG und Samsung weiterlesen