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In Südkorea geraten BMW und Audi in LED-Patentstreit

In einen Rechtsstreit verwickelt worden sind in Südkorea die beiden Autohersteller Audi und BMW. Dabei geht es um den bereits berichteten LED-Streit zwischen Siemens-Tochter Osram und dem Elektronikkonzern LG Electronics.

Der Verkauf von BMW und Audi Fahrzeugen, bei denen LED-Lampen eingebaut sind, die von Osram hergestellt werden, soll durch eine einstweilige Verfügung gestoppt werden. Nach Medienberichten soll dies am Mittwoch beantragt worden sein. Sieben Patente von LG soll Osram laut den Südkoreanern mit diesen Leuchten verletzt haben. Weil die schnell wachsende LED-Industrie immer stärker durch Patentverletzungen beeinträchtigt wird, seien in den Rechtsstreit die Autohersteller mit einbezogen werden. Als lukrativer Zukunftsmarkt gelten die stromsparenden LED-Techniken, die auch in Mobiltelefonen, Fernsehgeräten und Monitoren zum Einsatz kommen.

Seit Monaten herrscht ein Rechtstreit um Patente zwischen Osram und den Koreaner, sowie auch Samsung. Von Osram sind die Asiaten langjährige Lizenzpartner, ihre Gebührenzahlungen für genutzte Lizenzen haben sie in diesem Jahr überraschend eingestellt laut früheren Firmenangaben. In Deutschland, Japan, USA und anschließend in China reichte Osram im Juni gegen die beiden südkoreanischen Unternehmen Patentverletzungen ein. Schadenersatz forderten die Münchener zudem. Die übliche Gegenreaktion im Patentverfahren folgte dann durch Samsung, die eine Gegenklage einreichten. Dem hat sich LG angeschlossen und hat außerdem einen Importstopp für LED-Produkte von Osram bei der südkoreanischen Handelsbehörde gefordert. Den Export von Leuchtdioden der LG-Tochter Innotek zu verbieten, hat dann wiederum Osram verlangt.

Osram wollte aber nicht kommentieren, dass deutsche Autobauer in diese Auseinandersetzung verwickelt worden sind. In der Rechtsposition im Patenstreit fühlt sich das Unternehmen recht sicher, laut einer allgemeinen Aussage eines Sprechers. Dass es sich nur um einen Patentstreit zwischen Osram und LG handle, verwies ein Sprecher von Audi, denn zwischen Audi und LG gebe es kein Klageverfahren in diesem Zusammenhang. Nichts erhalten hätten sie vom Gericht in Südkorea. Eine einstweilige Verfügung wurde auch noch nicht von BMW bestätigt. Die Angelegenheit wollen beide Autohersteller gründlich überprüfen, wenn sie dazu entsprechende Post erhalten sollten.

Streit um LED-Patente: Osram verklagt LG und Samsung

LED TV © Fotolia
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Da LG und Samsung LED-Patente von Osram verletzt haben sollen, hat die Siemens-Tochter die beiden Elektronikunternehmen nun verklagt. Dem deutschen Hersteller zufolge haben beide Firmen Patente für Leuchtdioden in Deutschland und den USA missachtet haben. Darüber hinaus soll LG zudem Patentrechtsverletzungen in China und Japan begangen haben. Die entsprechenden Klagen hat Osram bereits eingereicht.

Bei den betreffenden LED handelt es sich um weiße und oberflächenmontierbare Dioden, die zum Beispiel als Hintergrundbeleuchtung bei Fernsehern und Computerbildschirmen eingesetzt werden. Laut Osram benutzen Samsung und LG die wertvolle Technologie des Unternehmens unbefugt. Deshalb will die Siemens-Tochter das Abkupfern sowie das Importieren dieser LED-Produkte unterbinden. Andere Unternehmen hätten Verträge unterzeichnet, mit denen sie das geistige Eigentum von Osram anerkennen würden. Dies betreffe neben anderen Philips/Lumileds oder Nichia. Osram fordert von Samsung und LG mit Blick auf die Patentrechtsverletzung in Sachen LED Schadenersatz. Streit um LED-Patente: Osram verklagt LG und Samsung weiterlesen